Monatsarchiv:November 2020

Artikel1 Partei beeinsprucht zu Recht die Wien Wahl

https://wien.orf.at/stories/3075111/ olitik Kleinstpartei beeinsprucht Wien-Wahl Die Kleinpartei Artikel Eins hat am Montag mitgeteilt, eine Anfechtung der Wien-Wahl beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht zu haben. Viele hätten wegen der CoV-Infektionsgefahr darauf verzichtet, auf dem Bezirksamt eine Unterstützungserklärung zu unterschreiben. Online seit heute, 12.03 Uhr Teilen Laut einer Mitteilung wird unter anderem die CoV-Situation ins Treffen geführt –„Artikel1 Partei beeinsprucht zu Recht die Wien Wahl“ weiterlesen

Anwälte für Aufklärung – offener Brief zur Weiterleitung an alle im deutschsprachigen Raum

Offener Brief der Anwälte für Aufklärung vom 5.11.2020 1 –Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz durch Corona-MaßnahmenOffener Brief zur WeiterleitungWir sind eine Gruppe von Anwälten und machen uns größte Sorgen um unseren Rechtsstaat. Bei unserer Zulassung zur Anwaltschaft haben wir geschworen, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft„Anwälte für Aufklärung – offener Brief zur Weiterleitung an alle im deutschsprachigen Raum“ weiterlesen